Arica 24. Bericht der Herren Díaz, Urzúa, Cañón und Olavarría über die giftige Erde

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Arica 24. Bericht der Herren Díaz, Urzúa, Cañón und Olavarría über die giftige Erde

Bericht vom 27. Juni 1998 mit den Feststellungen der Verantwortlichkeiten - ausgesprochen vom ernannten Präsidenten der Ersten Kammer, Herr Don Andrés Díaz Cruzat und die berechtigten Minister Don Marcelo Urzúa Pacheco und Don Jorge Cañón Moya. Autorisiert und bewilligt vom berechtigten Sekretär Don Rodrigo Olavarría Rodríguez

Präsentation von Michael Palomino (2010), Übersetzung 2013

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<Arica, 27. Juni 1998

GESICHERTE DETAILS:

I. -
Die Hauptabläufe dieser Schutzklage gegen den Nationalen Gesundheitsdienst, die vom Herrn Bürgermeister der 1. Gemeindeverwaltung dieser Stadt, Don Ivan Paredes Fierro, angestrengt wurde, sind die folgenden Parteien:

Die industrielle Firma Promel importierte für industrielle Zwecke aus Schweden 20.901,09 Kubikmeter Kupferoxyd-Abfall. Dieses Material wurde im Jahre 1984 an einem Ort innerhalb des Industriequartiers gelagert. Wegen der grossen Verseuchung, die dieser Abfall verursachte, verlangte der Gesundheitsdienst die Verlagerung der Mineralerde an einen abgelegenen, steinernen Ort, 2300 Meter ausserhalb der Stadt. Diese Verlegung der Erde wurde von einer multidisziplinären Kommission abgesegnet, präsidiert vom Herrn Provinzgouverneur. In diesem Beschluss wurde die Route bestimmt, das Territorium bestimmt, und die Windgeschwindigkeit bestimmt. Der Verlad wurde in geschlossenen Lastwagen bewältigt, und die Arbeiter hatten geeignete Schutzkleidung und arbeiteten in einem geeigneten Turnus; dennoch bemerkt der Bürgermeister, dass diese Lagerung doch noch noch nahe einer Siedlung von 1500 Personen war und die dortigen Menschen mit einer seltenen Verseuchung betraf, eine latente Gefahr wegen der Winde, und deswegen war die Verlagerung der Mineralerde an diesen neuen Ort absolut unangebracht.

II. -

Die ehrwürdigen Herren Abgeordneten der Republik, Don Alejandro Navarro Brain, Arturo Longton Guerrero und Juan (S.1)

Pablo Letelier, haben verschiedene Vorgänge der Vergangenheit präsentiert, die hier interessant auszuführen sind: Es sind dies Dokumente mit Wasserzeichen 103 bis 117, 118 bis 120, 121, 124, 126, 134, 195, 208, 225, 260, 273, 291 und 304, die Programme, Behandlungen und Techniken beschreiben, wie die Gifterde industriell verarbeitet werden sollte.

Man muss sich diese Reihe von Instrumenten schon genauer ansehen, um sich eine globale Sicht der Dinge zu erarbeiten: Dieser Gift-Abfall ist für die Gesundheit der Bevölkerung absolut giftig, und die Gift-Erde muss in geschlossenen Behältern transportiert werden und in geschlossenen Räumen gelagert werden. Es dürfen auch keine Abflüsse vorhanden sein, um weitere Verseuchung auszuschliessen. Diese Gift-Erde ist ein Gefahrengut mit Arsen, Blei und Selen. Diesbezüglich wurden Handlungen vollzogen, die man in Bezug auf die Gift-Erde nur mit dem Sprichwort "von der Wiege bis zum Grabe" umschreiben kann, das heisst: Vom Entstehen des Problems bis zuletzt wurde nicht richtig gehandelt. Prinzipien wie "Nachhaltigkeit für die zukünftigen Generationen eine gesunde Umwelt" oder "Prävention bringt weniger Kosten" wurden nicht beachtet. Die Industrie wollte es anders, wollte günstigste Bedingungen, vergiftete damit die Umwelt und verweigerte hohe Investitionen. Und so hat die Industrie-Firma "Forestal S.A." ein einmaliges Depot im Lande angelegt und meinte, damit ihren technologischen Beitrag zur sicheren Lagerung geleistet zu haben.

III. -

Der Nationale Gesundheitsdienst (Servicio Nacional de Salud) gab in seinem Informationsblatt von 1984 an, dass der Gift-Abfall von der Firma "Promel Ltda. y Cía C.P.A." importiert worden war, in Form von "Tonerde mit (S.2)

metallischem Inhalt". Zuerst blieb die Ware im Zolllager liegen, weil die Importzölle (derechos de importación) nicht bezahlt worden waren. Dann wurde ein Lagerplatz im Industriequartier (Barrio Industrial) gemietet, der sich zu jener Zeit fern jeglicher Siedlungszentren befand. Dorthin wurden der Müll dann gelagert, und als sich dieser Ort dann bevölkerte, war der Ort mit Wachen bewacht und mit Zwingen und Mauerelementen geschützt, und es waren Warnschilder angebracht, die von den gewissen Personen entfernt wurden. Ausserdem muss der Vollständigkeit halber hinzugefügt werden, dass ein Verfahren angestrengt wurde, den Abfall vom Sektor wegzubringen und an einen anderen Ort zu bringen, wo für die Bevölkerung kein Gesundheitsrisiko bestehen sollte. Diese Arbeiten wurden im Jahre 1997 abgeschlossen und schlussendlich wurde die Erde an einer steinernen Zone 2300 Meter von der Stadt entfernt gelagert. Dieser Ort war von einer multidisziplinären Kommission beschlossen worden, präsidiert vom Gouverneur der Provinz, mit totaler Sicherheit. Das heisst: Es wurden alle Massnahmen ergriffen, damit dieser Müll keine weiteren Probleme mehr bereitet, weit entfernt von der siedelnden Bevölkerung.

IV. -

Das Medizinkolleg (Colegio Médico) war das dritte Element in dieser Angelegenheit, das die Bedrohung für die öffentliche Gesundheit erkannte, die sich mit der Existenz dieses Gift-Mülls (residuos tóxicos) ergab.

V. -

Auf den Blättern mit Wasserzeichen 1 und 2, 15 bis 58 sowie 90 bis 96 fügt der Prozessführer Dokumente bei, die seine Forderung unterstützen, und diesem Zweck dienen auch die Blätter mit Wasserzeichen 65 bis 79.

Bis zum Blatt 352 befanden sich dann alle auf dem Laufenden.

ES WURDE ERHOBEN:

1. - Dass der Herr Bürgermeister dieser Stadt, Don Ivan (S.3)

Paredes Torres, eine Schutzklage gegen den Nationalen Gesundheitsdienst von Arica erhebt, der vertreten ist durch den Arzt Claudio Matus Romo. Gegenstand der Klage ist das Depot der Industrie-Firma Promel Ltda., wo mineralhaltiger Abfall in der Gegend des Kartoffelberges gelagert wird, und dies bewirkt, dass das Ökosystem und die Gesundheit der Bevölkerung beeinträchtigt werden, denn dieser gelagerte Abfall enthält Schwermetalle, und gleichzeitig sind keine Sicherheitsvorschriften eingehalten, wobei gleichzeitig im Umkreis von unter 200 Metern eine Konzentration von 1500 Menschen um diese Herde herum lebt. Dies bedeutet eine reale Bedrohung mit verheerender Wirkung auf diese Bevölkerung, wie durch medizinische Tests an den Bewohnern aufgezeigt wurde. Ausserdem ist diese Handhabung von Giftmüll eine schwere Verletzung von Artikel 67 des Gesundheitsrechts (Código Sanitario). Der Gesundheitsdienst hat die Aufgabe, alle Wirkstoffe zu beseitigen und zu kontrollieren, die der Umwelt schaden können, und dieses Gesetz wurde gebrochen, denn schon beim Transport des Lagerguts wurde kaum die notwendige Vorsicht angewandt, sondern die Gefahr der Verseuchung wurde durch die Winde noch erhöht, und die ausgewählte Lagerstätte war ungeeignet. Somit kommt die Baubehörde zum Schluss und gibt dies mit aller Entschiedenheit zum Ausdruck, dass der Artikel 19 Absätze 1 und 8 der Nationalen Politischen Verfassung, und die Artikel 53 und 54 des Gesetzes 19.300 verletzt wurden.

2. - In seinem Bericht auf den Seiten mit Wasserzeichen 80 und 323 berichtet der Nationale Gesundheitsdienst, dass die fragliche Ladung im Jahre 1984 von der Firma "Promel Ltda. u. Cie" importiert wurde, deklariert als "Metallhaltige Tonerde". Die Ladung blieb dann unter Obhut der Zollbehörden. Danach war es die betroffene Firma (S.4)

die Besuch vom Gesetzgeber erhielt, da auch mit dieser Ladung die Prinzipien und Erfordernisse zur Behandlung der Erde eingehalten werden sollten. Der Gerichtshof beschloss somit, dass die Ladung gemäss seinen Analysen ein hohes Verseuchungsrisiko darstellen würden. Wegen dieser potentiellen Umweltgefahr, die vom Nationalen Gesundheitsdienst der Firma Promel dargelegt wurde, sollten die folgenden Massnahmen zum Umweltschutz getroffen werden:

a). - Das Gebiet, in dem die gelagerte Erde auf primitive Art und Weise im Industriequartier gelagert wird, im Sektor des Kartoffelbergs (Cerro Chuño), sollte auf eine Art und Weise plafoniert werden, so dass jegliche Anzeichen von Strahlung an diesem Ort (Quebrada Encantada), 2300 Meter nordöstlich des Stadtzentrums, unterbunden wird, wo die Erde gelagert ist. Die Erde muss von dort verschwinden und in geschlossenen Behältern gelagert werden. Die Behälter wiederum müssen in Sicherheitszonen in einem zellenartigen, geschlossenen Gebäude gelagert werden, innerhalb einer Zone, wo die Masse auch beherrscht wird. Das heisst, "von der Wiege bis zum Grabe", "die Entwicklung der zukünftigen Generationen sichern" und "der Verschmutzer bezahlt". Als der Abfall dann einmal an besagtem Orte lag, sollten die Gesundheitsbehörden wieder untersuchen, und plafonieren und jeglichen Hinweis auf eine Strahlung oder Umweltverschmutzung unterschlagen, die da im Boden eingesickert ist, und der Staub von diesem Orte sollte weiterhin verfrachtet werden.

Und da waren noch der Artikel 19 mit den Ziffern 8 und 20 der Nationalen Politischen Verfassung: Automatischer Beschluss des Ausserordentlichen Oberberichts und die Modalitäten: Und das Gesetz Nr. 19.300 von 1994, das Umweltgesetz. Die Schutzklage macht davon auf dem Wasserzeichen-Blatt Nr. 3 GEBRAUCH, und ERKLÄRT, dass,um den Rechtsstaat wieder herzustellen, der Dienst (S.5)

die Importgebühren schuldete; in der folgenden Zeit wurde auf Steuerkosten ein Gebiet neben dem Industriequartier und neben dem Fabrikgebäude angemietet, das damals noch weit weg von jeder Bevölkerung lag. Der Ort wurde mit einem Zwingenzaun umrahmt und es wurden Warnschilder angebracht. In der Zusammenfassung der Verwaltung wird dann festgestellt, dass die Industrie im Jahre 1993 begann, Vorgänge in Gang zu setzen, um diesen Giftmüll an einen noch sichereren Ort zu bringen, und dieser Vorgang wurde 1997 beendet. Um diese Massnahme auch umzusetzen, zusammen mit der Provinzregierung und einer Kommission vom Gesundheitsministerium, deren Experten die Stadt besuchten, bestimmte man am 30. Dezember 1997, dass die Ladung an einen Ort 2300 Meter nördlich des Stadtzentrums zu liegen kommen solle, eine multidisziplinare Kommission, präsidiert vom Gouverneur. Auch die Route wurde bestimmt, geschlossene Lastwagen sollten die Erde transportiere, und die Arbeiter sollten mit geeigneter Ausrüstung und entsprechendem Turnus in Abstimmung mit den Winden dort arbeiten. Und bevor das Areal für andere Zwecke wieder benutzt werden konnte, sollte dort eine Kontrolle der Schadstoffe stattfinden. Der Gesundheitsdienst setzte inzwischen auch alles in Bewegung, was in seiner Macht stand. Die Anzahl geschädigter Kinder wurde mit 20 angegeben, wobei die Medien auch andere Zahlen nennen, zum Beispiel 300 verseuchte Kinder. Seit dem 19. Februar des laufenden Jahres ist nun eine Kommission mit drei Medizinern präsent, um die Lebensbedingungen der BewohnerInnen und die Krankheiten zu untersuchen. Es ist auch ein dauernder Funktionär präsent, um die Aktionen zu überprüfen. Schlussendlich beauftragt die Erste Stadtverwaltung den Dienst mit einer Aufgabe, das sich (S.6)

seit 15 Jahren hinzieht, und fügt hinzu, dass die Gesellschaft ("Corporación") bei den Gemeindeversammlungen jeweils mit Abwesenheit geglänzt hat, sondern andeutete, dass die Verschiebung des Giftmülls sich am 14. März dieses Jahres für den Sektor genannt "Schöne Schlucht" ("Quebrada Encantada") herauskristallisierte, 2300 Meter nordöstlich der Position F in der Industriezone, mit allen möglichen Schutzmassnahmen. Und es sollte ebenso eine Resolution im Sinne herausgegeben werden, dass die Firma Promel einer speziellen Kommission unterworfen wird, einer Untersuchung über die Auswirkungen auf die Umwelt auf denjenigen Territorien des Problems: wo diese Gifterde nun bereits gelagert hat.

3. - Die ehrwürdigen Abgeordneten der Republik, die Herren Alejandro Navarro Brain, Arturo Longton Guerrero und Juan Pablo Letelier, schliessen sich der Schutzklage auf dem Wasserzeichen-Blatt 308 an, und zwar insofern, als die Behörde für Abfallwirtschaft die rechtlichen Grundlagen nicht gekannt hat, die eigentlich zum Schutze der Umwelt geschaffen wurden. Denn auch wenn der Giftmüll weit weg vom Stadtzentrum und in einiger Entfernung der Bevölkerung liegt, so wirken eben doch toxisch-schädliche Elemente auf die Personen, wie das Blei, das Quecksilber, das Kadmium, Zink und Arsen. Die Auswirkungen sind so schlimm, dass die Kinder zum Teil in Spitalbehandlung gehen mussten, so die Berichte der Experten des Medizinkollegs (Colegio Médico); mit dem Transport an einen neuen Ort wurde gerade kürzlich begonnen, nachdem nun über 13 Jahre lang die Erde 2300 Meter vom ersten Ort entfernt offen herumgelegen hat. Eine Garantie vor Umweltverschmutzung ist aber weiterhin auch am neuen Ort nicht gegeben, denn internationale Empfehlungen besagen, dass solcher Giftmüll so weit wie möglich von jeglicher Bevölkerung entfernt gelagert werden sollte, denn es können doch Verseuchungen durch den Wind, durch unterirdische Wasserströme oder durch die anwachsende Stadt verursacht werden. Es wurde dann auch hinzugefügt, dass (S.7).

in Anlehnung an die juristischen Normen, die die Umwelt von der Seite des Gesundheitsdienstes her schützen, dieser selbiger Organismus die Firma "Promel" zu überwachen hat und von ihnen fordern kann, dass die Abfallhalde beseitigt wird, um eventuelle Schäden zu vermeiden. Dies kann innerhalb der Vorschriften des Artikels 67 des Gesundheitsgesetzes geschehen, der den Bau, die Entschädigung und die Behandlung von Industrieabfällen oder Minenabfällen regelt; ebenso kann bei Übertretungen das Gesetz Nr. 19.300 angewandt werden, seit der Dienst es unterlassen hat, bei der Firma "Corema" eine Untersuchung über die Auswirkungen auf die Umwelt und über den Verlad und das schlussendliche Lager der Abfälle zu verlangen; diese Angelegenheit wird ebenfalls im Artikel 10, Absatz ñ) und o) sowie im Abkommen von Basel über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Bewegungen von Gift-Müll geregelt, und dieses Abkommen wurde im Republik-Gesetz mit dem Dekret Nr. 685 des Aussenministeriums am 29. Mai 1992 umgesetzt; es bleibt abschliessend zu beantragen, dass alle Verfügungen angepasst werden, um das gesamte Vertrauen und die Rechtssicherheit der Schutzsuchenden zu festigen, denn die Giftstoffe sollen nicht an dem Ort bleiben, wo man sie abgelagert hat; und Umweltstudien über die Auswirkungen auf die Umwelt gab es früher noch nicht;

4. - Das Chilenische Medizinkolleg, durch den Arzt Rolando Caviedes Encina, ist die dritte Partei in Funktion einer helfenden Kraft, um der Gefahr zu begegnen, die die Lagerstätten mit Gift-Müll für die öffentliche Gesundheit darstellen;

5. - Bezüglich des Gesagten sind folgende Fakten klarzustellen:

a). - Es existiert ein Schreiben der Zollbehörde in den Dokumenten mit Wasserzeichen 331 bis 346, das besagt, die Firma "Promel" habe zwischen 1984 und 1989 die Ware (Müll) in der industriellen Freihandelszone von Arica importiert, insgesamt 20.901,09 Kubikmeter (S.8)

Kupfer-Giftmüll und mit anderen Metallen versetzt, mit dem Ziel, diesen Müll auf industrielle Weise zu recyceln und damit einen Profit zu erzielen. Die Zollbehörden erklärten am 4. August 1997 dem Nationalen Gesundheitsdienst, dass es für die Zurückhaltung dieser Ware kein Hindernis geben würde, weil gegen keine Gesetze der Freihandelszone verstossen würde, auch wenn die Erde nicht recycelt würde, also egal, ob damit Profit gemacht würde oder ob die Erde vernichtet würde;

b. - Dokument mit Wasserzeichen 65: Auf diesem Dokument lädt der Provinzgouverneur die Behörden ein, die Lagerstätte des Abfalls zu inspizieren; Dokument mit Wasserzeichen 77: hier ist der Befehl 6646 des Direktors des Gesundheitsdiensts an den Herrn Bürgermeister ersichtlich, der besagt, dass die Bewohner des Kartoffelbergs (Cerro Chuño) zwischen einer Müllhalde und einer Lagerstätte für Mineralgesteine leben müssen, die Lagerstätte keine Bewilligung besitzt und auch die technologischen Bedingungen nicht erfüllt; um die Auswirkungen abzuschätzen, müssen von der Bevölkerung Blutproben genommen werden, um den Gehalt an Blei, Arsen und Kadmium zu untersuchen; Dokument mit Wasserzeichen 74: enthält eine Übersicht über die Massnahmen des Gesundheitsdienstes bezüglich der mineralischen Lagerstätten von Promel, was den Transport betrifft, Testresultate, Analyse der unterirdisch fliessenden Gewässer im Sektor, und Angaben über die abgehaltenen Versammlungen, wobei die Sitzung vom 12. November 1997 herausgehoben werden soll, als der Gouverneur mit anderen Behördenvertretern übereingekommen sind, die Lagerstätte an einen Ort ausserhalb der Stadt zu verlegen, an einen Ort, der von der Sernageomin empfohlen wurde. Gleichzeitig wurde betont, dass das Problem sich über 14 Jahre hinzieht, der Zeitraum, in dem die Lagerstätte entstanden ist (S.9).

c). - Beschluss des Nationalen Gesundheitsdienstes Nr. 398, abgebildet auf dem Blatt mit Wasserzeichen 321, vom 16. März 1998. Der Firma Promel wird eine Frist von 30 Tagen gesetzt, um eine Studie über die Auswirkungen auf die Umwelt auszuarbeiten, beziehungsweise auf die Territorien, die von den Lagerstätten betroffen sind, und die Auswirkungen auf diejenigen Gebiete, die neu bewohnt werden. Die Angaben sollten umfassen: die Eigenschaften der Böden, unterirdischen Gewässer, Winde, Distanzen zur Bevölkerung, zukünftiges Wachstum der Stadt, Einfluss von Regenfällen, Auswirkungen auf Flora und Fauna sowie archäologische und touristische Werte.

d). - Zertifikat auf dem Blatt mit Wasserzeichen 66 des Untersekretärs des Gesundheitsdienstes, Dr. Juan Rojas, bezüglich einer Analyse von 40 Proben des Giftmülls. Die Analyse zeigt, dass die Proben nicht nennenswert giftig sind, und die Minderjährigen sollen vermeiden, sich der Lagerstätte zu nähern [das ist chilenische "Logik", um die Mörder zu decken]

e). - Dokument auf dem Blatt mit Wasserzeichen 76 bezüglich Mitteilungen der Kommission des Gesundheitsministeriums vom 10. und 12. Februar 1998. Es wird darin ausgeführt, dass der Giftmüll verschieden giftig ist, dass der Giftmüll nicht homogen sei und somit mit Arsen und Blei ein Risiko für die Bevölkerung darstellt. Es wird dargelegt, dass das Risiko mit der Dauer des Ausgesetztseins in Zusammenhang steht, wenn die Menschen nahe der Lagerstätte wohnen. Ebenfalls steht das Risiko in Zusammenhang mit den Winden und dem Alter der Personen, vor allem Kinder unter 7 Jahren, Erwachsene über 65 Jahren, die eine klinische Abklärung machen sollten. Weiter wird im Dokument angegeben, dass an Objekten Messungen durchgeführt wurden, um eventuelle Strahlungsprobleme zu entdecken; es wird ausserdem hervorgehoben, dass nach dem Ende des definitiven Abtransports des Giftmülls eine (S.10)

neue Analyse vorgenommen werde, um eventuell mögliche Verseuchungen festzustellen, wobei der Gesundheitsdienst bei der Firma Promel diesen Bericht schon eingefordert hat; ebenso wird vorgeschlagen, dass der endgültige Platz der Lagerstätte die technischen Bedingungen erfüllen muss, um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen;

f). - Beschluss Nr. 432 des laufenden Jahres auf dem Blatt mit Wasserzeichen 328 vom 24. März 1998. Der Beschluss besagt, dass die Errichtung auf dem Areal F) des Industriequartiers der Stadt verboten ist, wo sich derzeit die Lagerstätte befindet, während nicht genau festgelegt ist, wie denn die Umwelt von der Verseuchung befreit werden soll. Dies soll vom Gesundheitsdienst erforscht werden, in Übereinstimmung mit dem Arbeitsplan, der hierfür ausgearbeitet wurde;

6. - Die Abgeordneten H. der Republik präsentierten Vorläufer-Aktionen bezüglich Programme, Behandlungen und Techniken, was die Behandlung des industriellen Gift-Mülls betrifft, und diesbezüglich ist es von Interesse, zusammenfassend das Folgende festzustellen:

Die Fotos auf den Blättern mit Wasserzeichen 118 und 119 zeigen die Müll-Lagerstätte und die Operationen des Verladens auf abgedeckte Lastwagen sowie ein mit Wunden übersätes Gesicht eines Kindes.

Das Dokument auf dem Blatt mit Wasserzeichen 134 enthält die gesamte Abfolge der juristischen Statuten über die Behandlung von industriellen Abfällen, wie es in den Artikeln 29, 71 und 90 des Gesundheitsgesetzes vorgesehen ist; das Gesetz Nr. 19.300 aus dem Jahre 1994 über den Umweltschutz, das in seinem Artikel 10 das Hauptprinzip beschreibt, um eine Untersuchung über die Auswirkungen auf die Umwelt durchzuführen, wenn es sich um gefährlichen Abfall handelt; das Oberdekret (decreto supremo) Nr. 745 des Gesundheitsministeriums von 1993, das gefährlichen Müll als Müll beschreibt, wenn er Antimon, Arsen, Blei oder Selen enthält. Mit der Behandlung dieses Mülls dürfen nur bewilligte Spezialfirmen beauftragt werden (S.11)

und der Auftrag darf nur vom Gesundheitsdienst kommen. Die Gemeindeverwaltungen müssen in Übereinstimmung mit dem Artikel 3 Absatz 2 ihres organischen Rechts intervenieren: Resolution Nr. 5081 vom 18. März 1993 über den Ablauf und den Verlad von Abfällen und die Sicherheitsnormen.

Das Dokument mit Wasserzeichen 195 über die Abfallgesetzgebung, woraus als generelle Norm das bezügliche Oberdekret Nr. 745 hervorgeht; das leitende Prinzip in der Sache wird durch den Leitsatz "von der Wiege bis zum Grabe" ausgedrückt. Das heisst, dass der Müll schon dann behandelt werden muss, wenn er entsteht, bis zu seiner totalen Eliminierung. Dabei beschreibt das Gesetz auch auf die Behandlungsmethoden, Gebäude, die Bodenbeschaffenheit und das Wiederherstellen sauberer Flächen.

Das Dokument mit Wasserzeichen 235 beinhaltet die Einordnung der Abfälle in Feststoffe, Flüssigkeiten und gasförmige Abfälle und ordnet sie je nach Giftigkeit und Graden, was nach der Umwandlung des Abfalls und nach dem schädlichen Einfluss auf die Umwelt beurteilt wird. Da ist die Übertragung von Giften durch das Regenwasser, oder die Beseitigung giftiger Abfälle in Hochöfen; auch das Verursacherprinzip wird erörtert ("Der Verschmutzer muss bezahlen", "von der Wiege bis zum Grabe"), was schon erwähnt wurde, "die nachhaltige Entwicklung der zukünftigen Generationen in einer gesunden Umwelt", "die geringsten Kosten der Prävention"; das heisst, man soll für die Industrie das günstigste Verfahren wählen, das den Giftstoff zu isolieren, um ihn dann zu beseitigen und um Verfahren zu entwickeln, die diesen Giftstoff zukünftig verhindern; die gesamte Reihe von Angaben wird mit Prozeduren und alternativen Technologien abgeschlossen (S.12).

Das Dokument mit Wasserzeichen 225 bezieht sich auf die Handhabung von Industrieabfällen durch die Firma "Forestal S.A.", die ein einmaliges Handelssystem im Land aufgebaut hat, das alle möglichen Formen zur Abfallbeseitigung beinhaltet, und zwar mit einer Technologie mit Verpackung und Zellen, die alle Sicherheitsvorschriften erfüllen. Es wurden also Tunnelsysteme in hartem Stein geschaffen wie in Pique Arenas.

Das Dokument mit Wasserzeichen 253 vertritt die Meinung der Kommission für Naturreichtümer und Umwelt (Comisión de Recursos Naturales y Medio Ambiente), wo die Gefahren der industriellen Abfälle beschrieben sind, die die Verschmutzung von Luft sowie ober- und unterirdischen Gewässern verursachen, mit der Möglichkeit der Entzündung zu Feuer oder mit der Möglichkeit, Explosionen zu verursachen, oder mit der Möglichkeit, durch Wasser und Giftstoffe eine Verseuchung zu verursachen. Dieses Dokument bezieht sich auf die Technologie, wie Zellen gebaut werden sollen, um die Giftstoffe von der Umwelt zu isolieren, mit doppelter Verkleidung, um Gasaustritte zu verhindern.

Das Dokument mit Wasserzeichen 302 des Sekretariats der Kommission für Naturreichtümer und Umwelt, also nationale Güter, beurteilt die Abfälle nach ihrer Fähigkeit, sich selber abzubauen, nach ihrer Reaktivität, Entflammbarkeit und Giftigkeit, und erörtert ebenfalls die Arbeit mit Sicherheitszellen (celdas de seguridad); der Ort muss als Schutzort und Operationsort geschützt werden, und es braucht dazu immer eine Umweltverträglichkeitsstudie. Es soll mit diesem undurchlässigen System mit der Zurückhaltung von Flüssigkeiten jeglicher Schaden vermieden werden.

7. - Die Vorgänge der Vergangenheit müssen in Übereinstimmung mit den kritischen Gesundheitsvorschriften analysiert werden. Es zeigt sich, dass die aktuelle Lagerung von ungefähr 20.901,09 Tonnen Giftmüll aus Kupferoxid und Tonerden in einer Position 1500 (S.13)

Meter von der Bevölkerung entfernt befindet, und dies hat zur Folge, dass etwa 30% der Bevölkerung unter entsprechenden Gesundheitsschäden leidet, abhängig von der Zeit, denen sie diesem Giftmüll ausgesetzt sind. Dabei ist es notwendig zu warnen, dass die giftigsten und gefährlichsten Elemente in diesem Giftmüll das Arsen, das Blei und das Kadmium sind; es ergibt sich daraus auch, dass die Behandlungstechniken bei Industrieabfällen klar darauf hindeuten, dass die Abfälle nicht auf offenem Feld liegen dürfen, sondern sie müssen in geschlossenen Behältern gelagert werden, die einen kontrollierten Ablauf haben, also in Zellen, die die entsprechenden Sicherheitsbedingungen erfüllen, was zum Beispiel grosse Auswirkungen auf die Bauten der Firma "Forestal S.A." hat; diese Massnahme ist eine der Hauptmassnahmen bezüglich Abfallhalden, um das Prinzip "von der Wiege bis ins Grab"zu erfüllen, das heisst, dass der Abfall von Beginn an isoliert werden muss, bis er beseitigt oder in Zellen oder dafür bestimmten Höhlengemäuern, die für dieses Isolations-Prozedere bestimmt sind, begraben ist - um die Entwicklung der zukünftigen Generationen sicherzustellen. Und so soll auch der giftigste Giftmüll bewältigt werden;

8. - Die Artikel 19, Ziffern 8 und 12, Einschub 29 der Politischen Verfassung der Republik, versichern das Recht, in einer Umwelt ohne Umweltverschmutzung zu leben. Das Recht gewährt Hilfe zum Schutz von Gebieten, wenn durch willkürliche und illegale Aktionen einer Behörde oder einer Person das Gesetz gebrochen wird. Das Gesetz 19.300 vom 19. März 1993 über die Umwelt setzt in seinen Artikeln 1, 2, Absatz c, d und f, sowie im Artikel 10 Absatz 1 fest, dass das Recht auf ein Leben in einer gesunden und nicht verseuchten Umwelt besteht. Das heisst, in der Umwelt (S.14)

dürfen Substanzen, Elemente oder Energien oder Kombinationen davon nicht in Konzentrationen und in grossen oder kleinen Zeiträumen auftreten. Es handelt sich dabei um Derivate der Chemie oder Biologie, um Energie, Strahlung, Vibrationen, Lärm, oder eine Kombination davon, deren Auftreten oder Zeitraum ein Risiko für die Gesundheit von Personen darstellen kann, die Lebensqualität beeinträchtigen kann, den Schutz der Natur oder die Bewahrung des Umwelt-Erbes beeinträchtigen kann. Die Auswirkungen auf die Umwelt müssen in einer Erklärung dargelegt werden, das heisst, es muss ein Dokument vorliegen, das unter Eid vom bezüglichen Amtsinhaber bewilligt wird, wo die Projekte beschrieben sind, um die Auswirkungen auf die Umwelt zu erforschen. Es geht dabei unter anderem um Kanalsysteme (sistema de alcantarillado), um Wasseranlagen oder um feste Abfallstoffe, industrielle, flüssige oder feststoffliche. In Übereinstimmung mit dem gesagten stehen die Artikel 29 Absatz d, 80 und 81 des Gesundheitsgesetzes (Código Sanitario), das den Nationalen Gesundheitsdienst zur Behandlung der industriellen Abfälle beauftragt, und zum Überwachen der Wirksamkeit der Massnahmen vor Ort, egal, um welche Art Müll (cualquier clase) es sich handelt; auch die Überwachung der Transportsysteme für den Müll. Ebenso beschreibt das Reglement Nr. 745 vom 8. Juni 1993 über die Gesundheits- und Umweltbedingungen an Arbeitsplätzen in seinem Artikel 19 in den Fällen, wenn es sich um Industriemüll handelt, sei es innerhalb oder ausserhalb des Gebiets der Industrie, dass die Industriefirma einige Erklärungen abgeben muss, was die Qualität und die Menge der Abfälle anbetrifft. Arsen, Blei und Kadmium und ihre Verbindungen sind unter anderem als gefährliche Stoffe eingestuft;

9. - Bei Berücksichtigung der Umstände, die diese Angelegenheit umgeben, und wenn man berücksichtigt, dass der Giftmüll auf einer offenen Halde und nahe der Bevölkerung liegt (S.15),

[dann müssen sich der] Gesundheitsdienst und die Firma "Promel Ltda. und Cia C.P.A." daran machen, die Gesetze einzuhalten und alles für eine Lösung des Falles zu tun, und zwar in einer nützlichen Frist von sechs Monaten, ohne andere Aktionen zu benachteiligen oder andere Rechte zu verletzten.

Tragen Sie sich ein, kommunizieren Sie, archivieren Sie.

Redaktion des Ministers Herr Andrés Diaz Cruzat.

"Rol" Nummer: 5.904. -

[Unterschriften]

Ausgesprochen vom amtsinhabenden Präsidenten der Ersten Kammer, Minister Herr Don Andrés Díaz Cruzat, und dem amtsinhabenden Minister Don Marcelo Urzúa Pacheco und Don Jorge Cañón Moya. Autorisiert vom amtsinhabenden Sekretär, Don Rodrigo Olavarría Rodríguez. (S.16)

In Arica, der 27. Juni 1998, und nehmen Sie auch die staatlichen Beschlüsse zur Kenntnis, die jeden Tag neu dazukommen können. -> (S.17)

(orig. Spanisch:
En Arica, a veintisiete de junio de mil novecientos noventa y ocho, notifique por estado diario la resolución que antecede. - > (p.17)

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	<Arica, 27. Juni 1998 GESICHERTE DETAILS: I. - Die Hauptabläufe dieser Schutzklage gegen den Nationalen Gesundheitsdienst, die vom Herrn Bürgermeister der 1. Gemeindeverwaltung dieser Stadt, Don Ivan Paredes Fierro, angestrengt wurde, sind die folgenden Parteien: Die industrielle Firma Promel importierte für industrielle Zwecke aus Schweden 20.901,09 Kubikmeter Kupferoxyd-Abfall. Dieses Material wurde im Jahre 1984 an einem Ort innerhalb des Industriequartiers gelagert. Wegen der grossen Verseuchung, die dieser Abfall verursachte, verlangte der Gesundheitsdienst die Verlagerung der Mineralerde an einen abgelegenen, steinernen Ort, 2300 Meter ausserhalb der Stadt. Diese Verlegung der Erde wurde von einer multidisziplinären Kommission abgesegnet, präsidiert vom Herrn Provinzgouverneur. In diesem Beschluss wurde die Route bestimmt, das Territorium bestimmt, und die Windgeschwindigkeit bestimmt. Der Verlad wurde in geschlossenen Lastwagen bewältigt, und die Arbeiter hatten geeignete Schutzkleidung und arbeiteten in einem geeigneten Turnus; dennoch bemerkt der Bürgermeister, dass diese Lagerung doch noch noch nahe einer Siedlung von 1500 Personen war und die dortigen Menschen mit einer seltenen Verseuchung betraf, eine latente Gefahr wegen der Winde, und deswegen war die Verlagerung der Mineralerde an diesen neuen Ort absolut unangebracht. II. - Die ehrwürdigen Herren Abgeordneten der Republik, Don Alejandro Navarro Brain, Arturo Longton Guerrero und Juan (S.1)
	Pablo Letelier, haben verschiedene Vorgänge der Vergangenheit präsentiert, die hier interessant auszuführen sind: Es sind dies Dokumente mit Wasserzeichen 103 bis 117, 118 bis 120, 121, 124, 126, 134, 195, 208, 225, 260, 273, 291 und 304, die Programme, Behandlungen und Techniken beschreiben, wie die Gifterde industriell verarbeitet werden sollte. Man muss sich diese Reihe von Instrumenten schon genauer ansehen, um sich eine globale Sicht der Dinge zu erarbeiten: Dieser Gift-Abfall ist für die Gesundheit der Bevölkerung absolut giftig, und die Gift-Erde muss in geschlossenen Behältern transportiert werden und in geschlossenen Räumen gelagert werden. Es dürfen auch keine Abflüsse vorhanden sein, um weitere Verseuchung auszuschliessen. Diese Gift-Erde ist ein Gefahrengut mit Arsen, Blei und Selen. Diesbezüglich wurden Handlungen vollzogen, die man in Bezug auf die Gift-Erde nur mit dem Sprichwort "von der Wiege bis zum Grabe" umschreiben kann, das heisst: Vom Entstehen des Problems bis zuletzt wurde nicht richtig gehandelt. Prinzipien wie "Nachhaltigkeit für die zukünftigen Generationen eine gesunde Umwelt" oder "Prävention bringt weniger Kosten" wurden nicht beachtet. Die Industrie wollte es anders, wollte günstigste Bedingungen, vergiftete damit die Umwelt und verweigerte hohe Investitionen. Und so hat die Industrie-Firma "Forestal S.A." ein einmaliges Depot im Lande angelegt und meinte, damit ihren technologischen Beitrag zur sicheren Lagerung geleistet zu haben. III. - Der Nationale Gesundheitsdienst (Servicio Nacional de Salud) gab in seinem Informationsblatt von 1984 an, dass der Gift-Abfall von der Firma "Promel Ltda. y Cía C.P.A." importiert worden war, in Form von "Tonerde mit (S.2)
	metallischem Inhalt". Zuerst blieb die Ware im Zolllager liegen, weil die Importzölle (derechos de importación) nicht bezahlt worden waren. Dann wurde ein Lagerplatz im Industriequartier (Barrio Industrial) gemietet, der sich zu jener Zeit fern jeglicher Siedlungszentren befand. Dorthin wurden der Müll dann gelagert, und als sich dieser Ort dann bevölkerte, war der Ort mit Wachen bewacht und mit Zwingen und Mauerelementen geschützt, und es waren Warnschilder angebracht, die von den gewissen Personen entfernt wurden. Ausserdem muss der Vollständigkeit halber hinzugefügt werden, dass ein Verfahren angestrengt wurde, den Abfall vom Sektor wegzubringen und an einen anderen Ort zu bringen, wo für die Bevölkerung kein Gesundheitsrisiko bestehen sollte. Diese Arbeiten wurden im Jahre 1997 abgeschlossen und schlussendlich wurde die Erde an einer steinernen Zone 2300 Meter von der Stadt entfernt gelagert. Dieser Ort war von einer multidisziplinären Kommission beschlossen worden, präsidiert vom Gouverneur der Provinz, mit totaler Sicherheit. Das heisst: Es wurden alle Massnahmen ergriffen, damit dieser Müll keine weiteren Probleme mehr bereitet, weit entfernt von der siedelnden Bevölkerung. IV. - Das Medizinkolleg (Colegio Médico) war das dritte Element in dieser Angelegenheit, das die Bedrohung für die öffentliche Gesundheit erkannte, die sich mit der Existenz dieses Gift-Mülls (residuos tóxicos) ergab. V. - Auf den Blättern mit Wasserzeichen 1 und 2, 15 bis 58 sowie 90 bis 96 fügt der Prozessführer Dokumente bei, die seine Forderung unterstützen, und diesem Zweck dienen auch die Blätter mit Wasserzeichen 65 bis 79. Bis zum Blatt 352 befanden sich dann alle auf dem Laufenden. ES WURDE ERHOBEN: 1. - Dass der Herr Bürgermeister dieser Stadt, Don Ivan (S.3)
	Paredes Torres, eine Schutzklage gegen den Nationalen Gesundheitsdienst von Arica erhebt, der vertreten ist durch den Arzt Claudio Matus Romo. Gegenstand der Klage ist das Depot der Industrie-Firma Promel Ltda., wo mineralhaltiger Abfall in der Gegend des Kartoffelberges gelagert wird, und dies bewirkt, dass das Ökosystem und die Gesundheit der Bevölkerung beeinträchtigt werden, denn dieser gelagerte Abfall enthält Schwermetalle, und gleichzeitig sind keine Sicherheitsvorschriften eingehalten, wobei gleichzeitig im Umkreis von unter 200 Metern eine Konzentration von 1500 Menschen um diese Herde herum lebt. Dies bedeutet eine reale Bedrohung mit verheerender Wirkung auf diese Bevölkerung, wie durch medizinische Tests an den Bewohnern aufgezeigt wurde. Ausserdem ist diese Handhabung von Giftmüll eine schwere Verletzung von Artikel 67 des Gesundheitsrechts (Código Sanitario). Der Gesundheitsdienst hat die Aufgabe, alle Wirkstoffe zu beseitigen und zu kontrollieren, die der Umwelt schaden können, und dieses Gesetz wurde gebrochen, denn schon beim Transport des Lagerguts wurde kaum die notwendige Vorsicht angewandt, sondern die Gefahr der Verseuchung wurde durch die Winde noch erhöht, und die ausgewählte Lagerstätte war ungeeignet. Somit kommt die Baubehörde zum Schluss und gibt dies mit aller Entschiedenheit zum Ausdruck, dass der Artikel 19 Absätze 1 und 8 der Nationalen Politischen Verfassung, und die Artikel 53 und 54 des Gesetzes 19.300 verletzt wurden. 2. - In seinem Bericht auf den Seiten mit Wasserzeichen 80 und 323 berichtet der Nationale Gesundheitsdienst, dass die fragliche Ladung im Jahre 1984 von der Firma "Promel Ltda. u. Cie" importiert wurde, deklariert als "Metallhaltige Tonerde". Die Ladung blieb dann unter Obhut der Zollbehörden. Danach war es die betroffene Firma (S.4)
	die Besuch vom Gesetzgeber erhielt, da auch mit dieser Ladung die Prinzipien und Erfordernisse zur Behandlung der Erde eingehalten werden sollten. Der Gerichtshof beschloss somit, dass die Ladung gemäss seinen Analysen ein hohes Verseuchungsrisiko darstellen würden. Wegen dieser potentiellen Umweltgefahr, die vom Nationalen Gesundheitsdienst der Firma Promel dargelegt wurde, sollten die folgenden Massnahmen zum Umweltschutz getroffen werden: a). - Das Gebiet, in dem die gelagerte Erde auf primitive Art und Weise im Industriequartier gelagert wird, im Sektor des Kartoffelbergs (Cerro Chuño), sollte auf eine Art und Weise plafoniert werden, so dass jegliche Anzeichen von Strahlung an diesem Ort (Quebrada Encantada), 2300 Meter nordöstlich des Stadtzentrums, unterbunden wird, wo die Erde gelagert ist. Die Erde muss von dort verschwinden und in geschlossenen Behältern gelagert werden. Die Behälter wiederum müssen in Sicherheitszonen in einem zellenartigen, geschlossenen Gebäude gelagert werden, innerhalb einer Zone, wo die Masse auch beherrscht wird. Das heisst, "von der Wiege bis zum Grabe", "die Entwicklung der zukünftigen Generationen sichern" und "der Verschmutzer bezahlt". Als der Abfall dann einmal an besagtem Orte lag, sollten die Gesundheitsbehörden wieder untersuchen, und plafonieren und jeglichen Hinweis auf eine Strahlung oder Umweltverschmutzung unterschlagen, die da im Boden eingesickert ist, und der Staub von diesem Orte sollte weiterhin verfrachtet werden. Und da waren noch der Artikel 19 mit den Ziffern 8 und 20 der Nationalen Politischen Verfassung: Automatischer Beschluss des Ausserordentlichen Oberberichts und die Modalitäten: Und das Gesetz Nr. 19.300 von 1994, das Umweltgesetz. Die Schutzklage macht davon auf dem Wasserzeichen-Blatt Nr. 3 GEBRAUCH, und ERKLÄRT, dass,um den Rechtsstaat wieder herzustellen, der Dienst (S.5)
	die Importgebühren schuldete; in der folgenden Zeit wurde auf Steuerkosten ein Gebiet neben dem Industriequartier und neben dem Fabrikgebäude angemietet, das damals noch weit weg von jeder Bevölkerung lag. Der Ort wurde mit einem Zwingenzaun umrahmt und es wurden Warnschilder angebracht. In der Zusammenfassung der Verwaltung wird dann festgestellt, dass die Industrie im Jahre 1993 begann, Vorgänge in Gang zu setzen, um diesen Giftmüll an einen noch sichereren Ort zu bringen, und dieser Vorgang wurde 1997 beendet. Um diese Massnahme auch umzusetzen, zusammen mit der Provinzregierung und einer Kommission vom Gesundheitsministerium, deren Experten die Stadt besuchten, bestimmte man am 30. Dezember 1997, dass die Ladung an einen Ort 2300 Meter nördlich des Stadtzentrums zu liegen kommen solle, eine multidisziplinare Kommission, präsidiert vom Gouverneur. Auch die Route wurde bestimmt, geschlossene Lastwagen sollten die Erde transportiere, und die Arbeiter sollten mit geeigneter Ausrüstung und entsprechendem Turnus in Abstimmung mit den Winden dort arbeiten. Und bevor das Areal für andere Zwecke wieder benutzt werden konnte, sollte dort eine Kontrolle der Schadstoffe stattfinden. Der Gesundheitsdienst setzte inzwischen auch alles in Bewegung, was in seiner Macht stand. Die Anzahl geschädigter Kinder wurde mit 20 angegeben, wobei die Medien auch andere Zahlen nennen, zum Beispiel 300 verseuchte Kinder. Seit dem 19. Februar des laufenden Jahres ist nun eine Kommission mit drei Medizinern präsent, um die Lebensbedingungen der BewohnerInnen und die Krankheiten zu untersuchen. Es ist auch ein dauernder Funktionär präsent, um die Aktionen zu überprüfen. Schlussendlich beauftragt die Erste Stadtverwaltung den Dienst mit einer Aufgabe, das sich (S.6)
	seit 15 Jahren hinzieht, und fügt hinzu, dass die Gesellschaft ("Corporación") bei den Gemeindeversammlungen jeweils mit Abwesenheit geglänzt hat, sondern andeutete, dass die Verschiebung des Giftmülls sich am 14. März dieses Jahres für den Sektor genannt "Schöne Schlucht" ("Quebrada Encantada") herauskristallisierte, 2300 Meter nordöstlich der Position F in der Industriezone, mit allen möglichen Schutzmassnahmen. Und es sollte ebenso eine Resolution im Sinne herausgegeben werden, dass die Firma Promel einer speziellen Kommission unterworfen wird, einer Untersuchung über die Auswirkungen auf die Umwelt auf denjenigen Territorien des Problems: wo diese Gifterde nun bereits gelagert hat. 3. - Die ehrwürdigen Abgeordneten der Republik, die Herren Alejandro Navarro Brain, Arturo Longton Guerrero und Juan Pablo Letelier, schliessen sich der Schutzklage auf dem Wasserzeichen-Blatt 308 an, und zwar insofern, als die Behörde für Abfallwirtschaft die rechtlichen Grundlagen nicht gekannt hat, die eigentlich zum Schutze der Umwelt geschaffen wurden. Denn auch wenn der Giftmüll weit weg vom Stadtzentrum und in einiger Entfernung der Bevölkerung liegt, so wirken eben doch toxisch-schädliche Elemente auf die Personen, wie das Blei, das Quecksilber, das Kadmium, Zink und Arsen. Die Auswirkungen sind so schlimm, dass die Kinder zum Teil in Spitalbehandlung gehen mussten, so die Berichte der Experten des Medizinkollegs (Colegio Médico); mit dem Transport an einen neuen Ort wurde gerade kürzlich begonnen, nachdem nun über 13 Jahre lang die Erde 2300 Meter vom ersten Ort entfernt offen herumgelegen hat. Eine Garantie vor Umweltverschmutzung ist aber weiterhin auch am neuen Ort nicht gegeben, denn internationale Empfehlungen besagen, dass solcher Giftmüll so weit wie möglich von jeglicher Bevölkerung entfernt gelagert werden sollte, denn es können doch Verseuchungen durch den Wind, durch unterirdische Wasserströme oder durch die anwachsende Stadt verursacht werden. Es wurde dann auch hinzugefügt, dass (S.7).
	in Anlehnung an die juristischen Normen, die die Umwelt von der Seite des Gesundheitsdienstes her schützen, dieser selbiger Organismus die Firma "Promel" zu überwachen hat und von ihnen fordern kann, dass die Abfallhalde beseitigt wird, um eventuelle Schäden zu vermeiden. Dies kann innerhalb der Vorschriften des Artikels 67 des Gesundheitsgesetzes geschehen, der den Bau, die Entschädigung und die Behandlung von Industrieabfällen oder Minenabfällen regelt; ebenso kann bei Übertretungen das Gesetz Nr. 19.300 angewandt werden, seit der Dienst es unterlassen hat, bei der Firma "Corema" eine Untersuchung über die Auswirkungen auf die Umwelt und über den Verlad und das schlussendliche Lager der Abfälle zu verlangen; diese Angelegenheit wird ebenfalls im Artikel 10, Absatz ñ) und o) sowie im Abkommen von Basel über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Bewegungen von Gift-Müll geregelt, und dieses Abkommen wurde im Republik-Gesetz mit dem Dekret Nr. 685 des Aussenministeriums am 29. Mai 1992 umgesetzt; es bleibt abschliessend zu beantragen, dass alle Verfügungen angepasst werden, um das gesamte Vertrauen und die Rechtssicherheit der Schutzsuchenden zu festigen, denn die Giftstoffe sollen nicht an dem Ort bleiben, wo man sie abgelagert hat; und Umweltstudien über die Auswirkungen auf die Umwelt gab es früher noch nicht; 4. - Das Chilenische Medizinkolleg, durch den Arzt Rolando Caviedes Encina, ist die dritte Partei in Funktion einer helfenden Kraft, um der Gefahr zu begegnen, die die Lagerstätten mit Gift-Müll für die öffentliche Gesundheit darstellen; 5. - Bezüglich des Gesagten sind folgende Fakten klarzustellen: a). - Es existiert ein Schreiben der Zollbehörde in den Dokumenten mit Wasserzeichen 331 bis 346, das besagt, die Firma "Promel" habe zwischen 1984 und 1989 die Ware (Müll) in der industriellen Freihandelszone von Arica importiert, insgesamt 20.901,09 Kubikmeter (S.8)
	Kupfer-Giftmüll und mit anderen Metallen versetzt, mit dem Ziel, diesen Müll auf industrielle Weise zu recyceln und damit einen Profit zu erzielen. Die Zollbehörden erklärten am 4. August 1997 dem Nationalen Gesundheitsdienst, dass es für die Zurückhaltung dieser Ware kein Hindernis geben würde, weil gegen keine Gesetze der Freihandelszone verstossen würde, auch wenn die Erde nicht recycelt würde, also egal, ob damit Profit gemacht würde oder ob die Erde vernichtet würde; b. - Dokument mit Wasserzeichen 65: Auf diesem Dokument lädt der Provinzgouverneur die Behörden ein, die Lagerstätte des Abfalls zu inspizieren; Dokument mit Wasserzeichen 77: hier ist der Befehl 6646 des Direktors des Gesundheitsdiensts an den Herrn Bürgermeister ersichtlich, der besagt, dass die Bewohner des Kartoffelbergs (Cerro Chuño) zwischen einer Müllhalde und einer Lagerstätte für Mineralgesteine leben müssen, die Lagerstätte keine Bewilligung besitzt und auch die technologischen Bedingungen nicht erfüllt; um die Auswirkungen abzuschätzen, müssen von der Bevölkerung Blutproben genommen werden, um den Gehalt an Blei, Arsen und Kadmium zu untersuchen; Dokument mit Wasserzeichen 74: enthält eine Übersicht über die Massnahmen des Gesundheitsdienstes bezüglich der mineralischen Lagerstätten von Promel, was den Transport betrifft, Testresultate, Analyse der unterirdisch fliessenden Gewässer im Sektor, und Angaben über die abgehaltenen Versammlungen, wobei die Sitzung vom 12. November 1997 herausgehoben werden soll, als der Gouverneur mit anderen Behördenvertretern übereingekommen sind, die Lagerstätte an einen Ort ausserhalb der Stadt zu verlegen, an einen Ort, der von der Sernageomin empfohlen wurde. Gleichzeitig wurde betont, dass das Problem sich über 14 Jahre hinzieht, der Zeitraum, in dem die Lagerstätte entstanden ist (S.9).
	c). - Beschluss des Nationalen Gesundheitsdienstes Nr. 398, abgebildet auf dem Blatt mit Wasserzeichen 321, vom 16. März 1998. Der Firma Promel wird eine Frist von 30 Tagen gesetzt, um eine Studie über die Auswirkungen auf die Umwelt auszuarbeiten, beziehungsweise auf die Territorien, die von den Lagerstätten betroffen sind, und die Auswirkungen auf diejenigen Gebiete, die neu bewohnt werden. Die Angaben sollten umfassen: die Eigenschaften der Böden, unterirdischen Gewässer, Winde, Distanzen zur Bevölkerung, zukünftiges Wachstum der Stadt, Einfluss von Regenfällen, Auswirkungen auf Flora und Fauna sowie archäologische und touristische Werte. d). - Zertifikat auf dem Blatt mit Wasserzeichen 66 des Untersekretärs des Gesundheitsdienstes, Dr. Juan Rojas, bezüglich einer Analyse von 40 Proben des Giftmülls. Die Analyse zeigt, dass die Proben nicht nennenswert giftig sind, und die Minderjährigen sollen vermeiden, sich der Lagerstätte zu nähern [das ist chilenische "Logik", um die Mörder zu decken] e). - Dokument auf dem Blatt mit Wasserzeichen 76 bezüglich Mitteilungen der Kommission des Gesundheitsministeriums vom 10. und 12. Februar 1998. Es wird darin ausgeführt, dass der Giftmüll verschieden giftig ist, dass der Giftmüll nicht homogen sei und somit mit Arsen und Blei ein Risiko für die Bevölkerung darstellt. Es wird dargelegt, dass das Risiko mit der Dauer des Ausgesetztseins in Zusammenhang steht, wenn die Menschen nahe der Lagerstätte wohnen. Ebenfalls steht das Risiko in Zusammenhang mit den Winden und dem Alter der Personen, vor allem Kinder unter 7 Jahren, Erwachsene über 65 Jahren, die eine klinische Abklärung machen sollten. Weiter wird im Dokument angegeben, dass an Objekten Messungen durchgeführt wurden, um eventuelle Strahlungsprobleme zu entdecken; es wird ausserdem hervorgehoben, dass nach dem Ende des definitiven Abtransports des Giftmülls eine (S.10)
	neue Analyse vorgenommen werde, um eventuell mögliche Verseuchungen festzustellen, wobei der Gesundheitsdienst bei der Firma Promel diesen Bericht schon eingefordert hat; ebenso wird vorgeschlagen, dass der endgültige Platz der Lagerstätte die technischen Bedingungen erfüllen muss, um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen; f). - Beschluss Nr. 432 des laufenden Jahres auf dem Blatt mit Wasserzeichen 328 vom 24. März 1998. Der Beschluss besagt, dass die Errichtung auf dem Areal F) des Industriequartiers der Stadt verboten ist, wo sich derzeit die Lagerstätte befindet, während nicht genau festgelegt ist, wie denn die Umwelt von der Verseuchung befreit werden soll. Dies soll vom Gesundheitsdienst erforscht werden, in Übereinstimmung mit dem Arbeitsplan, der hierfür ausgearbeitet wurde; 6. - Die Abgeordneten H. der Republik präsentierten Vorläufer-Aktionen bezüglich Programme, Behandlungen und Techniken, was die Behandlung des industriellen Gift-Mülls betrifft, und diesbezüglich ist es von Interesse, zusammenfassend das Folgende festzustellen: Die Fotos auf den Blättern mit Wasserzeichen 118 und 119 zeigen die Müll-Lagerstätte und die Operationen des Verladens auf abgedeckte Lastwagen sowie ein mit Wunden übersätes Gesicht eines Kindes. Das Dokument auf dem Blatt mit Wasserzeichen 134 enthält die gesamte Abfolge der juristischen Statuten über die Behandlung von industriellen Abfällen, wie es in den Artikeln 29, 71 und 90 des Gesundheitsgesetzes vorgesehen ist; das Gesetz Nr. 19.300 aus dem Jahre 1994 über den Umweltschutz, das in seinem Artikel 10 das Hauptprinzip beschreibt, um eine Untersuchung über die Auswirkungen auf die Umwelt durchzuführen, wenn es sich um gefährlichen Abfall handelt; das Oberdekret (decreto supremo) Nr. 745 des Gesundheitsministeriums von 1993, das gefährlichen Müll als Müll beschreibt, wenn er Antimon, Arsen, Blei oder Selen enthält. Mit der Behandlung dieses Mülls dürfen nur bewilligte Spezialfirmen beauftragt werden (S.11)
	und der Auftrag darf nur vom Gesundheitsdienst kommen. Die Gemeindeverwaltungen müssen in Übereinstimmung mit dem Artikel 3 Absatz 2 ihres organischen Rechts intervenieren: Resolution Nr. 5081 vom 18. März 1993 über den Ablauf und den Verlad von Abfällen und die Sicherheitsnormen. Das Dokument mit Wasserzeichen 195 über die Abfallgesetzgebung, woraus als generelle Norm das bezügliche Oberdekret Nr. 745 hervorgeht; das leitende Prinzip in der Sache wird durch den Leitsatz "von der Wiege bis zum Grabe" ausgedrückt. Das heisst, dass der Müll schon dann behandelt werden muss, wenn er entsteht, bis zu seiner totalen Eliminierung. Dabei beschreibt das Gesetz auch auf die Behandlungsmethoden, Gebäude, die Bodenbeschaffenheit und das Wiederherstellen sauberer Flächen. Das Dokument mit Wasserzeichen 235 beinhaltet die Einordnung der Abfälle in Feststoffe, Flüssigkeiten und gasförmige Abfälle und ordnet sie je nach Giftigkeit und Graden, was nach der Umwandlung des Abfalls und nach dem schädlichen Einfluss auf die Umwelt beurteilt wird. Da ist die Übertragung von Giften durch das Regenwasser, oder die Beseitigung giftiger Abfälle in Hochöfen; auch das Verursacherprinzip wird erörtert ("Der Verschmutzer muss bezahlen", "von der Wiege bis zum Grabe"), was schon erwähnt wurde, "die nachhaltige Entwicklung der zukünftigen Generationen in einer gesunden Umwelt", "die geringsten Kosten der Prävention"; das heisst, man soll für die Industrie das günstigste Verfahren wählen, das den Giftstoff zu isolieren, um ihn dann zu beseitigen und um Verfahren zu entwickeln, die diesen Giftstoff zukünftig verhindern; die gesamte Reihe von Angaben wird mit Prozeduren und alternativen Technologien abgeschlossen (S.12).
	Das Dokument mit Wasserzeichen 225 bezieht sich auf die Handhabung von Industrieabfällen durch die Firma "Forestal S.A.", die ein einmaliges Handelssystem im Land aufgebaut hat, das alle möglichen Formen zur Abfallbeseitigung beinhaltet, und zwar mit einer Technologie mit Verpackung und Zellen, die alle Sicherheitsvorschriften erfüllen. Es wurden also Tunnelsysteme in hartem Stein geschaffen wie in Pique Arenas. Das Dokument mit Wasserzeichen 253 vertritt die Meinung der Kommission für Naturreichtümer und Umwelt (Comisión de Recursos Naturales y Medio Ambiente), wo die Gefahren der industriellen Abfälle beschrieben sind, die die Verschmutzung von Luft sowie ober- und unterirdischen Gewässern verursachen, mit der Möglichkeit der Entzündung zu Feuer oder mit der Möglichkeit, Explosionen zu verursachen, oder mit der Möglichkeit, durch Wasser und Giftstoffe eine Verseuchung zu verursachen. Dieses Dokument bezieht sich auf die Technologie, wie Zellen gebaut werden sollen, um die Giftstoffe von der Umwelt zu isolieren, mit doppelter Verkleidung, um Gasaustritte zu verhindern. Das Dokument mit Wasserzeichen 302 des Sekretariats der Kommission für Naturreichtümer und Umwelt, also nationale Güter, beurteilt die Abfälle nach ihrer Fähigkeit, sich selber abzubauen, nach ihrer Reaktivität, Entflammbarkeit und Giftigkeit, und erörtert ebenfalls die Arbeit mit Sicherheitszellen (celdas de seguridad); der Ort muss als Schutzort und Operationsort geschützt werden, und es braucht dazu immer eine Umweltverträglichkeitsstudie. Es soll mit diesem undurchlässigen System mit der Zurückhaltung von Flüssigkeiten jeglicher Schaden vermieden werden. 7. - Die Vorgänge der Vergangenheit müssen in Übereinstimmung mit den kritischen Gesundheitsvorschriften analysiert werden. Es zeigt sich, dass die aktuelle Lagerung von ungefähr 20.901,09 Tonnen Giftmüll aus Kupferoxid und Tonerden in einer Position 1500 (S.13)
	Meter von der Bevölkerung entfernt befindet, und dies hat zur Folge, dass etwa 30% der Bevölkerung unter entsprechenden Gesundheitsschäden leidet, abhängig von der Zeit, denen sie diesem Giftmüll ausgesetzt sind. Dabei ist es notwendig zu warnen, dass die giftigsten und gefährlichsten Elemente in diesem Giftmüll das Arsen, das Blei und das Kadmium sind; es ergibt sich daraus auch, dass die Behandlungstechniken bei Industrieabfällen klar darauf hindeuten, dass die Abfälle nicht auf offenem Feld liegen dürfen, sondern sie müssen in geschlossenen Behältern gelagert werden, die einen kontrollierten Ablauf haben, also in Zellen, die die entsprechenden Sicherheitsbedingungen erfüllen, was zum Beispiel grosse Auswirkungen auf die Bauten der Firma "Forestal S.A." hat; diese Massnahme ist eine der Hauptmassnahmen bezüglich Abfallhalden, um das Prinzip "von der Wiege bis ins Grab"zu erfüllen, das heisst, dass der Abfall von Beginn an isoliert werden muss, bis er beseitigt oder in Zellen oder dafür bestimmten Höhlengemäuern, die für dieses Isolations-Prozedere bestimmt sind, begraben ist - um die Entwicklung der zukünftigen Generationen sicherzustellen. Und so soll auch der giftigste Giftmüll bewältigt werden; 8. - Die Artikel 19, Ziffern 8 und 12, Einschub 29 der Politischen Verfassung der Republik, versichern das Recht, in einer Umwelt ohne Umweltverschmutzung zu leben. Das Recht gewährt Hilfe zum Schutz von Gebieten, wenn durch willkürliche und illegale Aktionen einer Behörde oder einer Person das Gesetz gebrochen wird. Das Gesetz 19.300 vom 19. März 1993 über die Umwelt setzt in seinen Artikeln 1, 2, Absatz c, d und f, sowie im Artikel 10 Absatz 1 fest, dass das Recht auf ein Leben in einer gesunden und nicht verseuchten Umwelt besteht. Das heisst, in der Umwelt (S.14)
	dürfen Substanzen, Elemente oder Energien oder Kombinationen davon nicht in Konzentrationen und in grossen oder kleinen Zeiträumen auftreten. Es handelt sich dabei um Derivate der Chemie oder Biologie, um Energie, Strahlung, Vibrationen, Lärm, oder eine Kombination davon, deren Auftreten oder Zeitraum ein Risiko für die Gesundheit von Personen darstellen kann, die Lebensqualität beeinträchtigen kann, den Schutz der Natur oder die Bewahrung des Umwelt-Erbes beeinträchtigen kann. Die Auswirkungen auf die Umwelt müssen in einer Erklärung dargelegt werden, das heisst, es muss ein Dokument vorliegen, das unter Eid vom bezüglichen Amtsinhaber bewilligt wird, wo die Projekte beschrieben sind, um die Auswirkungen auf die Umwelt zu erforschen. Es geht dabei unter anderem um Kanalsysteme (sistema de alcantarillado), um Wasseranlagen oder um feste Abfallstoffe, industrielle, flüssige oder feststoffliche. In Übereinstimmung mit dem gesagten stehen die Artikel 29 Absatz d, 80 und 81 des Gesundheitsgesetzes (Código Sanitario), das den Nationalen Gesundheitsdienst zur Behandlung der industriellen Abfälle beauftragt, und zum Überwachen der Wirksamkeit der Massnahmen vor Ort, egal, um welche Art Müll (cualquier clase) es sich handelt; auch die Überwachung der Transportsysteme für den Müll. Ebenso beschreibt das Reglement Nr. 745 vom 8. Juni 1993 über die Gesundheits- und Umweltbedingungen an Arbeitsplätzen in seinem Artikel 19 in den Fällen, wenn es sich um Industriemüll handelt, sei es innerhalb oder ausserhalb des Gebiets der Industrie, dass die Industriefirma einige Erklärungen abgeben muss, was die Qualität und die Menge der Abfälle anbetrifft. Arsen, Blei und Kadmium und ihre Verbindungen sind unter anderem als gefährliche Stoffe eingestuft; 9. - Bei Berücksichtigung der Umstände, die diese Angelegenheit umgeben, und wenn man berücksichtigt, dass der Giftmüll auf einer offenen Halde und nahe der Bevölkerung liegt (S.15),
	[dann müssen sich der] Gesundheitsdienst und die Firma "Promel Ltda. und Cia C.P.A." daran machen, die Gesetze einzuhalten und alles für eine Lösung des Falles zu tun, und zwar in einer nützlichen Frist von sechs Monaten, ohne andere Aktionen zu benachteiligen oder andere Rechte zu verletzten. Tragen Sie sich ein, kommunizieren Sie, archivieren Sie. Redaktion des Ministers Herr Andrés Diaz Cruzat. "Rol" Nummer: 5.904. - [Unterschriften] Ausgesprochen vom amtsinhabenden Präsidenten der Ersten Kammer, Minister Herr Don Andrés Díaz Cruzat, und dem amtsinhabenden Minister Don Marcelo Urzúa Pacheco und Don Jorge Cañón Moya. Autorisiert vom amtsinhabenden Sekretär, Don Rodrigo Olavarría Rodríguez. (S.16)
	In Arica, der 27. Juni 1998, und nehmen Sie auch die staatlichen Beschlüsse zur Kenntnis, die jeden Tag neu dazukommen können. -> (S.17) (orig. Spanisch: En Arica, a veintisiete de junio de mil novecientos noventa y ocho, notifique por estado diario la resolución que antecede. - > (p.17)